Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes
(Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)

Vom 27. September 2002

Stand: 11. November 2011

ABSCHNITT 1 - Allgemeine Vorschriften

§ 1 - Anwendungsbereich

§ 2 - Begriffsbestimmungen

ABSCHNITT 2 - Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel

§ 3 - Gefährdungsbeurteilung

§ 4 - Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel

§ 5 - Explosionsgefährdete Bereiche

§ 6 - Explosionsschutzdokument

§ 7 - Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel

§ 8 - Sonstige Schutzmaßnahmen

§ 9 - Unterrichtung und Unterweisung

§ 10 - Prüfung der Arbeitsmittel

§ 11 - Aufzeichnungen

Abschnitt 3 - Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen

§ 12 - Betrieb

§ 13 - Erlaubnisvorbehalt

§ 14 - Prüfung vor Inbetriebnahme

§ 15 - Wiederkehrende Prüfungen

§ 16 - Angeordnete außerordentliche Prüfung

§ 17 - Prüfung besonderer Druckgeräte

§ 18 - Unfall- und Schadensanzeige

§ 19 - Prüfbescheinigungen

§ 20 - Mängelanzeige

§ 21 - Zugelassene Überwachungsstellen

§ 22 - Aufsichtsbehörden für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes

§ 23 - Innerbetrieblicher Einsatz ortsbeweglicher Druckgeräte

Abschnitt 4 - Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften

§ 24 - Ausschuss für Betriebssicherheit

§ 25 - Ordnungswidrigkeiten

§ 26 - Straftaten

§ 27 - Übergangsvorschriften

Anhang 1 - Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs . 1 Nr. 2

1. Vorbemerkung

2. Allgemeine Mindestvorschriften für Arbeitsmittel

3. Zusätzliche Mindestvorschriften für besondere Arbeitsmittel

3.1. Mindestvorschriften für mobile Arbeitsmittel, die selbstfahrende oder nicht

3.2. Mindestvorschriften für Arbeitsmittel zum Heben von Lasten.

Anhang 2 - Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Benutzung von Arbeitsmitteln

1. Vorbemerkung

2. Allgemeine Mindestvorschriften

3. Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel

4. Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten

4.1. Allgemeine Forderungen

4.2. Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von nichtgeführten Lasten

5. Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln, die für zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen bereitgestellt werden

5.1. Allgemeine Mindestvorschriften

5.2. Besondere Vorschriften für die Benutzung von Gerüsten

5.3. Besondere Vorschriften für die Benutzung von Leitern

5.4. Besondere Vorschriften für Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme

Anhang 3 - Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche

1. Vorbemerkung

2. Zoneneinteilung

Anhang 4

A. Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, die durch gefährliche explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können

1. Vorbemerkung

2. Organisatorische Maßnahmen

3. Explosionsschutzmaßnahmen

B. Kriterien für die Auswahl von Geräten und Schutzsystemen

Anhang 5 - Prüfung besonderer Druckgeräte nach § 17

Übersicht