Skip Navigation Links Home Subjects Betriebssicherheitsverordnung Expert Advices Frequntly Asked Questions (FAQ)
Subject Area

Betriebssicherheits- verordnung

Start


Virtual Exhibition presents:

Please click on the Logo to open the company presentation in our Yellow Pages.

Virtual Exhibition


BetrSichV 3
  

Do you have a question?

Wählen Sie Ihr Thema:


Was bedeutet "Stand der Technik"?
Was bedeutet "Stand der Technik"?
„Stand der Technik“ ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung der Maßnahme im Hinblick auf die angestrebten Ziele insgesamt gesichert erscheinen lässt (z.B. Ziele des Arbeitsschutzes, des Umweltschutzes, der Sicherheit für Dritte, der Wirtschaftlichkeit. Alles, das zur Erreichung eines hohen Niveaus bezogen auf die zu beachtenden Aspekte beiträgt).
Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind.
Was bedeutet "Zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS)?
Was bedeutet "Zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS)?
Eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) ist eine akkreditierte Stelle zur Überwachung und Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen, zum Beispiel die TÜV SÜD Gruppe. Die Kriterien die eine akkreditierte Stelle erfüllen muss, sind:
  • Unabhängigkeit
  • Verfügen über die notwendige Organisation, über entsprechend ausgebildetes Personal, über Mittel und technische Kompetenz
  • Sicherstellen eines regelmäßigen Erfahrungsaustausches
Die Anforderungen nach BetrSichV:
  • Die ZÜS kann alle notwendigen Prüfungen im Bereich Druck, Aufzüge, Fördertechnik sowie Brand- und Explosionsschutz durchführen
  • Die ZÜS hat eine verantwortliche Leitung für die Prüftätigkeit
  • Die ZÜS hat ein Qualitätsmanagementsystem
  • Die ZÜS garantiert die Unparteilichkeit der Prüfer
Was versteht man unter einer „befähigten Person“?
Was versteht man unter einer „befähigten Person“?
Befähigte Personen sind Mitarbeiter, die besondere Fachkenntnisse erworben haben und daher in bestimmten Fällen überwachungsbedürftige Anlagen und Arbeitsmittel prüfen dürfen. Der Erwerb der Fachkenntnisse geschieht durch Berufsausbildung, Berufserfahrung, zeitnahe berufliche Tätigkeiten oder zusätzlich erworbene Qualifikationen und Kenntnisse, etwa mittels besonderer Schulungen durch die TÜV SÜD Gruppe. Die Sachverständigen von TÜV SÜD können auch in Ihrem Unternehmen die für befähigte Personen vorgesehenen Prüfungen durchführen.
Was bedeutet „Änderung § 2 (5)“
Was bedeutet „Änderung § 2 (5)“
Unter "Änderung einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne der BetrSichV" versteht man jede Maßnahme, die die Sicherheit der Anlage beeinflusst. Als Änderung gilt auch jede Instandsetzung, die Auswirkungen auf die Sicherheit der Anlage hat.
Was ist eine „Wesentliche Änderung § 2(6)“
Was ist eine „Wesentliche Änderung § 2(6)“
Eine "Wesentliche Änderung einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne der BetrSichV" ist jede Änderung, die die überwachungsbedürftige Anlage soweit verändert, dass diese in den Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entspricht.
Wie sind Arbeitsmittel definiert?
Wie sind Arbeitsmittel definiert?
Die BetrSichV definiert Arbeitsmittel als Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Arbeitsmittel ist z.B. die Handbohrmaschine ebenso, wie die Lampe. Der Lieferwagen genauso, wie der Gabelstapler oder die prozessgesteuerte Anlage.
Was versteht man unter einer überwachungsbedürftigen Anlage?
Was versteht man unter einer überwachungsbedürftigen Anlage?
Überwachungsbedürftige Anlagen sind

Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen, Leitungen unter innerem Überdruck für gefährliche Medien

  Aufzugsanlagen

Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
Wichtig: Für explosionsgefährdete Bereiche müssen Arbeitgeber ein Explosionsschutzdokument als Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 6 erstellen. Die Dokumentation erfordert: Die Bewertung der Explosionsgefährdung, die getroffenen Explosionsschutzvorkehrungen, die Einteilung der explosionsgefährdeten Bereiche in Zonen (gemäß Anhang 3 BetrSichV).

Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 l für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten

Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten

Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen

Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten.
Wer ist für die Umsetzung der BetrSichV im Betrieb verantwortlich?
Wer ist für die Umsetzung der BetrSichV im Betrieb verantwortlich?
Für die Umsetzung der BetrSichV ist der Unternehmer verantwortlich.
Welche Übergangsbestimmungen und Fristen gibt es?
Welche Übergangsbestimmungen und Fristen gibt es?
Allgemein gilt: Bestehende Anlagen haben hinsichtlich der Beschaffenheitsanforderungen und der erteilten Erlaubnis Bestandsschutz. Die bisherigen Technischen Regeln bleiben solange gültig, bis sie durch neue, vom ABS ermittelte und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bekannt gemachte Technische Regeln ersetzt werden.

Spätestens bis zum 31. Dezember 2007
Alle Betriebsvorschriften, insbesondere die sicherheitstechnische Bewertung und die Festlegung der Prüffristen, werden auf überwachungsbedürftige Anlagen angewandt.

Spätestens bis zum 31. Dezember 2009
Mühlen-Bremsfahrstühle dürfen bis spätestens 31. Dezember 2009 weiterbetrieben werden, sofern nach Art der Anlage vermeidbare Gefahren für Leben oder Gesundheit der Benutzer nicht zu befürchten sind [§27 (3)].
Welche Pflichten haben Betreiber überwachungspflichtiger Anlagen?
Welche Pflichten haben Betreiber überwachungspflichtiger Anlagen?
Auf den Nenner gebracht, haben Betreiber überwachungsbedürftiger Anlagen fünf Pflichten:

1. Beachten Sie den „Stand der Technik“.
2. Holen Sie gegebenenfalls die Erlaubnis zum Betrieb ein.
3. Lassen Sie regelmäßige Prüfungen durchführen.
4. Halten Sie die Prüffristen ein.
5. Melden Sie Unfälle und Schäden unverzüglich der entsprechenden Behörde.
Gibt es eine empfohlene Vorgehensweise zur Umsetzung der BetrSichV?
Gibt es eine empfohlene Vorgehensweise zur Umsetzung der BetrSichV?
Ja!
Da die Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung vom Unternehmer erwartet wird, wurde ein Schutzkonzept entwickelt, das sich auf alle Gefährdungen, die insbesondere von Arbeitsmitteln ausgehen, anwenden lässt.

Das Konzept umfasst drei Schritte
1. Die Gefährdung ermitteln und bewerten.
2. Den „Stand der Technik“ als Sicherheitsmaßstab ansetzen.
3. Auf die Gefährdung abgestimmte Schutzmaßnahmen und Prüfungen anwenden.
Wie wird die Gefährdung ermittelt und bewertet?
Wie wird die Gefährdung ermittelt und bewertet?
Jeder Arbeitgeber, der Arbeitsmittel bereitstellt, muss die jeweilige Gefährdung ermitteln und bewerten. Berücksichtigt werden müssen die Wechselwirkungen mit anderen Arbeitsmitteln, mit verschiedenen Arbeitsstoffen und mit der Arbeitsumgebung. Diese Vorgabe ist sehr weitreichend. Sie betrifft die Gerätesicherheit, die Ergonomie und auch die Hygiene. Hilfreich ist es, wenn Sie in einem ersten Schritt alle Werkzeuge, Geräte und Anlagen einschließlich der überwachungsbedürftigen Anlagen erfassen und klassifizieren. Hilfreich sind dabei Inventarlisten und Prüfbücher.
Was bedeutet "Auf die Gefährdung abgestimmte Schutzmaßnahmen und Prüfungen anwenden"
Was bedeutet "Auf die Gefährdung abgestimmte Schutzmaßnahmen und Prüfungen anwenden"
Auf Basis der Gefährdungsbeurteilung legen Sie als Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Arbeitsmittelprüfungen fest. Da Sie für die Prüfung der Arbeitsmittel, deren sicheren Betrieb und deren korrekte Dokumentation verantwortlich sind, können Sie Personen bestimmen, die aufgrund ihrer Qualifikation die Prüfung und Erprobung von Arbeitsmitteln durchführen. Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung entscheidet sich, ob und für welche Arbeitsmittel eine Betriebsanweisung erstellt werden muss. Diese kann Basis für die Unterweisung sein, die mindestens einmal jährlich ansteht. Eine Dokumentation der Unterweisung ist erforderlich. Aus dieser Dokumentation muss hervorgehen, wer unterwiesen wurde, welche Themen angesprochen wurden und wie die Gefährdungen verhindert werden können. Der Unterwiesene muss die Teilnahme, und dass er die nach BetrSichV erforderlichen Voraussetzungen für seine Tätigkeit erfüllt, bestätigen.
Wann gelten "Anlagen unter innerem Überdruck" als überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV?
Wann gelten "Anlagen unter innerem Überdruck" als überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV?
Anlagen, von denen aufgrund eines inneren Überdrucks Gefahren für Beschäftigte und Dritte ausgehen, werden in der BetrSichV als überwachungsbedürftig eingestuft. Hierbei handelt es sich um Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen und Leitungen für gefährliche Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten. Diese Anlagen müssen – abhängig von ihrer Einstufung – von zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) oder befähigten Personen geprüft werden.
Wie in den früheren Verordnungen wird für den Betrieb bestimmter Anlagen eine Erlaubnis der zuständigen Behörde benötigt. Dies betrifft im Wesentlichen Dampfkesselanlagen der Kategorie IV; Füllanlagen zum Abfüllen von Druckgasen in ortsbewegliche Druckgeräte zur Abgabe an andere mit einer Füllkapazität von mehr als 10 kg/h; Füllanlagen zum Befüllen von Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen mit Druckgasen; Lageranlagen, Füllstellen und Tankstellen für leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten; sowie ortsfeste Flugfeldbetankungsanlagen.
Überwachungsbedürftige Anlagen müssen vor der Inbetriebnahme geprüft werden. Die Prüffristen für die wiederkehrenden Prüfungen an ZÜS-pflichtigen Komponenten müssen vom Betreiber innerhalb von sechs Monaten nach Inbetriebnahme auf Basis einer sicherheitstechnischen Bewertung ermittelt, durch die ZÜS überprüft und der zuständigen Behörde mitgeteilt werden.
In der Verordnung sind Höchstfristen genannt, die im Wesentlichen mit den Regelfristen der alten Verordnungen übereinstimmen. Eine Überziehung der Höchstfristen ist nicht erlaubt.
Wann gilt eine Aufzugsanlage als überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der BetrSichV
Wann gilt eine Aufzugsanlage als überwachungsbedürftige Anlage im Sinne der BetrSichV
Die Betriebssicherheitsverordnung legt fest, welche Aufzüge als überwachungsbedürftige Anlagen gelten und für die wiederkehrende Prüfungen stattfinden müssen. In welchen Intervallen diese Prüfungen stattfinden, liegt im Ermessen des Betreibers. Die BetrSichV legt lediglich fest, dass – abhängig von der Aufzugsart – mindestens alle zwei Jahre eine wiederkehrende Prüfung (Hauptprüfung) und zwischen diesen beiden Untersuchungen eine Zwischenprüfung durchgefüht werden muss. Die Betriebssicherheitsverordnung bezeichnet folgende Aufzugsanlagen als überwachungsbedürftig:

Aufzüge im Sinne der Aufzugsrichtlinie (95/16EG)
  Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie (Anhang IV, Nr.17 der Richtlinie 2006/42/EG)
Personen-Umlaufaufzüge
Bauaufzüge mit Personenbeförderung
Mühlen-Bremsfahrstühle

Aufzugsanlagen ohne Personenbeförderung sind keine überwachungsbedürftigen Anlagen, werden aber in der Regel als Arbeitsmittel bewertet und sind als solche zu prüfen.

Bei Aufzügen, die nach Aufzugsrichtlinie gebaut wurden, ist nach erfolgreich bestandenem Zertifizierungsverfahren keine weitere Prüfung vor der Inbetriebnahme notwendig. Überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der Maschinenrichtlinie müssen weiterhin vor der Inbetriebnahme geprüft werden. Betreiber müssen in allen Fällen Prüffristen innerhalb von sechs Monaten nach der Inbetriebnahme der Behörde melden, wobei maximale Prüffristen einzuhalten sind. Personen- und Lastenaufzüge müssen wie bisher mindestens alle zwei Jahre geprüft werden. An den Fristen für vorgeschriebene Zwischenprüfungen ändert sich nichts. Der Aufzug als Anlage im Sinne der Maschinenrichtlinie muss, mindestens alle vier Jahre wiederkehrend, mit den erforderlichen Zwischenprüfungen geprüft werden.

Nach einer Änderung ist die überwachungsbedürftige Aufzugsanlage durch eine zugelassene Überwachungsstelle zu prüfen. Wer eine Aufzugsanlage betreibt, muss sicherstellen, dass auf Notrufe aus einem Fahrkorb in angemessener Zeit reagiert wird und Befreiungsmaßnahmen sachgerecht durchgeführt werden.
Wann gelten Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen als überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV?
Wann gelten Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen als überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV?
Laut Betriebssicherheitsverordnung sind alle Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen überwachungsbedürftig. Dazu gehören Lackierkabinen ebenso wie das Futtersilo oder die Kläranlage, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können.
Der Betreiber muss Prüfungen vor der ersten Inbetriebnahme und wiederkehrende Prüfungen veranlassen. Neben dem elektrischen Explosionsschutz muss auch der nichtelektrische Explosionsschutz in die Prüfung einbezogen werden. Bei Tanklagern, Tankstellen, Flugfeldbetankungsanlagen und Füllstellen ist eine ZÜS für die Prüfung heranzuziehen. In anderen Fällen kann die Prüfung auch von befähigten Personen durchgeführt werden.
Wer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen betreibt, muss ein Explosionsschutzdokument erstellen. Darin soll die Explosionsgefährdung systematisch bewertet und dokumentiert werden.

Bestandteile des Dokuments: Die Analyse der Anlage, ein strukturierter Prüfplan, Maßnahmen zum Schutz vor Explosionen, Aussagen und Nachweise zur Schulung des Personals. Zudem müssen Ex-Zonen festgelegt und Schutzmaßnahmen gegen alle Zündquellen, nicht nur gegen elektrische, getroffen werden. Ebenfalls müssen im Explosionsschutzdokument die Prüftermine für die Anlagen enthalten sein.
Wann gelten Lageranlagen als überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV?
Wann gelten Lageranlagen als überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV?
Aus der ehemaligen Verordnung über brennbare Flüssigkeiten wurden in die BetrSichV insbesondere die den Explosionsschutz betreffenden Vorschriften übernommen. Zur Einstufung als „überwachungsbedürftige Anlage“ wurde die Untergrenze des Gesamtrauminhalts für Lageranlagen von 0 l auf 10.000 l und die Untergrenze der Umschlagskapazität für Füll- und Entleerstellen von 0 l/h auf 1.000 l/h angehoben. Vom Anwendungsbereich ausgenommen sind Anlagen zum Lagern brennbarer Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt von 55 °C bis 100 °C.

Neu aufgenommen wurden Anlagen mit entzündlichen Flüssigkeiten, die wasserlöslich sind (z.B. Alkohole, Essigsäure u.s.w.) und Anlagen mit „zähflüssigen“ Stoffen mit einem Flammpunkt kleiner/gleich 55°C (z.B. Kleber, Lacke etc.)
Diese Anlagen bedürften teilweise einer Erlaubnis durch die zuständige Behörde.
Was ist, was regelt und wen betrifft die Betriebssicherheitsverordnung?
Was ist, was regelt und wen betrifft die Betriebssicherheitsverordnung?
Mit der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wurde ein anwenderfreundliches, modernes und den Strukturen des EU-Rechts angepasstes Vorschriftenwerk für die Sicherheit von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen geschaffen. Sie fasst die bisher in verschiedenen Rechtsverordnungen verstreuten Anforderungen an Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen in einer Rechtsnorm zusammen.

Die Betriebssicherheitsverordnung betrifft grundsätzlich alle, die Arbeitsmittel bereitstellen und überwachungsbedürftige Anlagen betreiben.

Mit dem Regelwerk trennt der Gesetzgeber klar zwischen

der Beschaffenheit von Anlagen und deren Komponenten – wird über Verordnungen nach Geräte- und Produktsicherheitsgesetz geregelt; und
dem Betrieb einer Anlage – wird über die Betriebssicherheitsverordnung geregelt.

Die BetrSichV ist seit dem 3. Oktober 2002 in Kraft.